More new flats, but still not enough: what the Senate Commission is doing to promote new construction in Berlin – and how the ...

Anyone who illegally dumps rubbish or throws away their cigarette butts risks a fine. To increase the number of checks, the ...

Pressemitteilung vom 17.02.2026 Aus der Sitzung des Senats am 17. Februar 2026: ...

Pressemitteilung vom 17.02.2026 Aus der Sitzung des Senats am 17. Februar 2026: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung die ...

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: ...

Polizeimeldung vom 17.02.2026 Nr. 0177 Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes Berlin bittet Zeuginnen und Zeugen um ...

Heute wurde Frau Dr. Svenja Schröder-Lomb durch die Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, zur Präsidentin des Landgerichts Berlin II ernannt. Sie wird ihr neues Amt am 1.

Wer Müll illegal ablädt oder seine Zigarettenkippe wegwirft, riskiert ein Bußgeld. Damit die Anzahl der Kontrollen zunimmt, sollen die Bußgelder künftig an die Berliner Bezirke gehen.

Mit der Zustimmung ermächtigt der Senat die das Land Berlin vertretende Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, der geänderten Bund-Länder-Vereinbarung im Rahmen der ...

Prof. Dr. Gert Pickel, Berlin-Monitor, Professor für Religions- und Kirchensoziologie, u.a. Mitglied im Hochschulbeirat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD); Mitglied im Vorstand des ...

Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes (BlnDSG) und weiterer Gesetze ...

In der heutigen Sitzung des Berliner Senats hat Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Bericht zum Beschluss „Illegale Müllentsorgung wirksam bekämpfen“ erstattet, den ...